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Schuldenfasten und Schutzschirm

Gedanken zum Sonntag Okuli 2011

Pfarrer Hans Martin Wirth

Hans Martin Wirth, Diakoniepfarrer in den Kirchenkreisen Hofgeismar und Wolfhagen

Wer die Wahl hat, hat die Qual. Gerade beim Thema Schuldenbremse streiten sich zwei Seelen in der Brust. Wir wären schön dumm, wenn wir die Schuldenlast nicht verringern und begrenzen würden. Das tun wir aus Verantwortung unseren Kindern und Enkeln gegenüber.

Aber wie bremsen wir am besten die Verschuldung? Gibt es so etwas wie Schuldenfasten? Dazu gehören politischer Wille und entsprechende gesetzliche Regelungen.

Aber das Grundgesetz und die Hessische Verfassung geben dem Staat auch klare Ziele vor, die dieser im sozialpolitischen Bereich zu erfüllen hat. Zur Erreichung dieser Ziele hat er die notwendigen Finanzmittel zu gewährleisten.

Vor uns liegen große Herausforderungen. Wir müssen Wirtschaft und Gesellschaft ökologisch modernisieren, wir müssen mehr Geld in Bildung, Gesundheit und Soziales investieren.

Es wäre ebenso unverantwortlich gegenüber der jungen Generation, wenn diese dringenden gegenwärtigen Aufgaben den Sparvorhaben untergeordnet würden. Deshalb warnen alle Sozialverbände davor, die Haushaltskonsolidierung ausschließlich über Ausgaben-, Leistungskürzungen und Standardabsenkungen herbeizuführen, so wie es angekündigt ist.

Stattdessen müssen wir uns für einen Schutzschirm für das soziale Netz stark machen. Es geht nicht darum, den eigenen Standard abzusichern, sondern die Teilhabe aller zu ermöglichen. Erst dann wird es allen gut gehen.

Diesen Zusammenhang zeigt uns schon der Prophet Jesaja: "Gott spricht: Ein Fasten, das mir gefällt, sieht so aus: Löst die Fesseln der Menschen, die ihr zu Unrecht gefangen haltet, Schafft jede Art von Unterdrückung ab.

Gebt den Hungrigen zu essen, nehmt Obdachlose bei euch auf, und wenn ihr einem begegnet, der in Lumpen herumläuft, gebt ihm Kleider. Helft, wo ihr könnt, und verschließt eure Augen nicht vor den Nöten eurer Mitmenschen. Dann wird mein Licht eure eigene Dunkelheit vertreiben wie die Morgensonne, und in kurzer Zeit sind eure Wunden geheilt."

Um die öffentlichen Haushalte zu sichern, wird die Politik deshalb nicht daran vorbeikommen, die Einnahmen, die Steuern zu erhöhen. Die öffentlichen Haushalte werden nicht durch eine Schuldenbremse in der Verfassung gesichert, sondern nur durch eine kluge, gerechte politische Gesetzgebung.

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